Von Oasen und Trugbildern

English version below!

Zwei Lastwagen weißer Sand, eine selbstgebaute Palme und eine ausgedehnte Landschaft von Sonnensegeln. Die Oase im Gängeviertel ist im Aufbau. Eine Oase ist per Definition ein lebendiger Fleck Erde, der von einer endlos scheinenden Einöde umgeben ist. In Hamburg besteht diese Einöde zurzeit aus Polizei-Wannen, Räumpanzern, Absperrungen und Kontrollen, die das normale Leben in der City langsam, aber sicher austrocknen. Über dieser Einöde erhebt sich eine Fata Morgana, die Politik und Polizeiführung glauben lässt, dass sie sich mit den Konsequenzen des Gipfels, den sie selbst in die Stadt geholt haben, nicht leben müssten, solange sie den legitimen Protest in der Stadt nur konsequent behindern. Großflächige Versammlungsverbote, Schikanen gegen Camps, Hausdurchsuchungen und willkürliche Kontrollen sind nur die letzten Höhepunkte dieses „Festivals der Demokratie“, das Hamburg in einen temporären Polizeistaat verwandelt.

Oase 1

Zuletzt hat es auch uns erwischt: Die Freie Oase Gängeviertel, ein Ruhe- und Begegnungsraum im allgemeinen Gipfel-Chaos, soll nach dem Willen des Verwaltungsgerichts weiterhin verboten bleiben. Dabei wurde die Sicherheitsargumentation der Polizeiführung, die sich mehr und mehr zur zentralen Entscheidungsinstanz aufschwingt, eins zu eins übernommen, das Grundrecht auf Oase 3Protest und freie Meinungsäußerung wird so de facto außer Kraft gesetzt. Wir werden diese Entscheidung nicht hinnehmen und gehen in die nächste Instanz. Pünktlich zur Eröffnung der Oase am Freitag, dem 30. Juni, hat das Gängeviertel vor dem Oberverwaltungsgericht Klage eingereicht, um die Dauerkundgebung in der Schier’s Passage wie geplant durchführen zu können.

Die Oase als Info- und Anlaufpunkt betrifft das Spektakel vor Gericht nicht. Ob mit Versammlung oder ohne – wir werden offen sein für alle, die nach Hamburg kommen, um ihrem Unmut gegen diesen Irrsinn zum Ausdruck zu bringen. Denn der Protest wird nach Hamburg kommen, egal wie viele Hindernisse ihm in den Weg gelegt werden, etwas anderes anzunehmen, ist absurd. Bisher haben wir die Zusage, dass wir unbeschränkt zugänglich sein werden und unser kulturelles und politisches Programm wie gewohnt durchführen können. Das ist gut so, denn gerade in Zeiten wie diesen braucht die Stadt offene und lebendige Orte – Oasen, die sich der Einöde entgegenstellen und der Stadt und ihrer Gesellschaft wieder Leben einhauchen.

Freie Oase Gängeviertel, Tag 1, 30. Juni 2017

 

Oases and Mirages

 

Two trucks of white sand, a home-made palm-tree and a landscape of shade sails. The Free Oasis Gängeviertel is under construction. An oasis is, per definition, a lively place sorrounded by a vast, endless wasteland. In Hamburg, this wasteland currently consists of police-trucks, controls and fences that cripple the normal inner-city life. Apparently, a mirage-like image appears over this desert that makes politicians and police-leadership believe that they won’t have to deal with the consequences of the summit, which they Oase 2themselves brought into the city, as long as they consequently hinder the articulation of protest. The prohibition of manifestations, the harassment of camps, house searches and random controls are only the most recent highlights of this “Festival of Democracy” that is turning Hamburg into a temporary police-state.

These attacks recently also hit us: The VG (first instance) ruled that the Free Oasis Gängeviertel, a space for withdrawal and relaxation during the general chaos of the summit, stays forbidden under the general decree against political manifestations in a 38 square-kilometer area. Thereby, the court merely repeated the argumentation of the police and neglected the fundamental rights to protest and gather in public. We will not accept this ruling! Today, we appealed to the OVG (second instance) and we will open the oasis, as planned, at 6 p.m.

The way we see it, the oasis is not affected by the prohibition of political manifestations. With or without the manifestation, we will be open to the public and to anybody willing to come to Hamburg and to join our struggle against this insanity. The people and their protest will reach Hamburg, no matter how many obstacles are put up to impede them. To believe anything else is preposterous. Until now, we have the guarantee that we will be accessible and that our political and cultural program will not be affected by the summit. In times like these, the city needs open spaces more than ever – they are the oases that bring live to the city and fight the wasteland of security and observation.

Free Oasis Gängeviertel, Day 1, 30 June 2017

 

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